Registry · EU-Markenanmeldung
EU-Markenanmeldung — Ablauf, Fristen, Kosten.
EUIPO · 5 Schritte
4–6 Monate ohne Widerspruch
Eine EU-Markenanmeldung gewährt einheitlichen Schutz in allen 27 EU-Mitgliedsstaaten — durch eine einzige Anmeldung beim EUIPO. Dieser Pillar fasst Ablauf, Fristen und Kosten zusammen, mit Quellenzitaten je Aussage.
Was ist eine EUTM
Eine European Union Trade Mark (EUTM) gewährt einheitlichen Schutz in allen 27 EU-Mitgliedsstaaten durch eine einzige Anmeldung beim EUIPO. Schutzdauer zehn Jahre, beliebig verlängerbar.
Quelle: EU-Markenverordnung (EU) 2017/1001.
Vor der Anmeldung — Recherche und Klassen
- Recherche. Identische und ähnliche ältere Marken in EUIPO und nationalen EU-Registern prüfen. Ohne Vorab-Recherche steigt das Risiko von Widerspruch und Nichtigkeitsantrag.
- Klassen. Nice-Klassen 1–45 wählen. Erste Klasse in der Grundgebühr enthalten, jede weitere kostenpflichtig.
- Markentyp. Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bild-Marke, Klangmarke, Positionsmarke und weitere. Die Wahl bestimmt Schutzumfang und Anmeldeunterlagen.
Anmelde-Prozess in fünf Schritten
- Online-Anmeldung über EUIPO eFiling. Antragsdaten, Markendarstellung, Klassenliste und Vertretung (für Anmelder außerhalb des EWR pflicht).
- Formalprüfung durch EUIPO. 1–2 Wochen — Anmeldeunterlagen vollständig, Gebühren bezahlt.
- Materielle Prüfung. Prüfung auf absolute Schutzhindernisse (Art. 7 EU-MarkenVO) — fehlende Unterscheidungskraft, Beschreibungsangabe, Sittenwidrigkeit.
- Veröffentlichung. Im EU-Markenbulletin — startet die Widerspruchsfrist von drei Monaten.
- Eintragung. Nach Ablauf der Widerspruchsfrist ohne Widerspruch oder nach abgewiesenem Widerspruch.
Gesamtdauer
Ohne Widerspruch typischerweise 4–6 Monate. Mit Widerspruch 12–24 Monate.
Nach der Eintragung
- Benutzungspflicht. Spätestens fünf Jahre nach Eintragung muss die Marke ernsthaft benutzt werden, sonst Verfall (Art. 58 EU-MarkenVO).
- Verlängerung. Alle zehn Jahre. Erinnerung mind. 6 Monate vorher empfohlen.
- Watch. Laufende Überwachung neuer Anmeldungen Dritter, um eigene Rechte zu verteidigen.
Fristen-Tabelle
| Phase | Frist |
|---|---|
| Formalprüfung | ca. 1–2 Wochen ab Eingang |
| Materielle Prüfung | ca. 2–3 Monate |
| Widerspruchsfrist | 3 Monate ab Veröffentlichung |
| Beschwerde gegen Zurückweisung | 2 Monate |
| Verlängerung vor Ablauf | 6 Monate vor Ablaufstag möglich |
| Verlängerung mit Zuschlag | 6 Monate nach Ablaufstag |
Kosten-Tabelle (EUIPO-Gebührenordnung 2024)
| Position | Online-Gebühr |
|---|---|
| Grundgebühr (1. Klasse inkludiert) | € 850 |
| Zweite Klasse | € 50 |
| Jede weitere Klasse | € 150 |
| Beschwerde | € 720 |
| Widerspruch | € 320 |
| Verlängerung (1. Klasse inkludiert) | € 850 |
| Zweite Klasse Verlängerung | € 50 |
| Jede weitere Klasse Verlängerung | € 150 |
Anwaltskosten und Marqio-Tarife sind nicht enthalten. Quelle: EUIPO Fees and Payments.